Online-Seminar – Beschaffung mit Rahmenverträgen

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Datum/Zeit
Date(s) - 21/09/2021
10:00 am - 4:00 pm

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Problem:
Lieferung von Verbrauchsmaterialien (z. B. Papier und Toner), Reparatur- und Wartungsarbeiten (z. B. Fahrstuhl, Fahrzeug, Klempner, Elektriker und Straßenbau), Hard- und Softwarelieferungen, IT-Service und Beraterleistungen – Rahmenverträge finden sich heute in allen öffentlichen Beschaffungen. Gleichzeitig gibt es dabei einerseits viel gefährliches Halbwissen und andererseits unnötige Verunsicherung. Zum gefährlichen Halbwissen gehört, dass man mittels Rahmenverträgen in jeder Hinsicht flexibel bzw. „agil“ beschaffen könne. Gefährlich sind besonders auch die verbreiteten Rabattverträge, bei denen Rabattsätze auf Herstellerpreislisten offeriert werden. Auch der Bezug über Rahmenverträge Dritter im Rahmen von „Lead Buyer“- Konzepten (z.B. auch MS-Enterprise-Verträge) kann gefährlich werden. Unnötige Verunsicherung herrscht beispielsweise über die Frage der zulässigen Vertragslaufzeiten, besonders auch für den Fall, dass aus einem Rahmenvertrag Dauerschuldverhältnisse begründet werden (z. B. Mobilfunk-Vertrag). Daneben gibt es bei Rahmenverträgen die typischen Probleme, z. B. unklare Mengengerüste und Unsicherheiten beim Umgang mit etwaigen Preisveränderungen während der Vertragslaufzeit und dem technischen Fortschritt.

Lösung:
Unser Seminar hilft bei der rechtsicheren Beschaffung mit Rahmenverträgen. Dabei haben besonders erfahrene Beschaffer und aktive Bieter durch Aktualität und Praxisbeispiele einen Know-How-Gewinn. Maßstab der Veranstaltung sind Verständlichkeit und Praxisnähe. Mit zahlreichen Praxisbeispielen werden die typischen Problemfelder des Rahmenvertrags und bewährte Lösungsmöglichkeiten aufgezeigt. Auf aktuelle Rechtsprechung (insbesondere zu unklaren Mengenansätzen) wird praxisgerecht eingegangen. Einen zusätzlichen Mehrwert erhält die Veranstaltung durch konkrete Formulierungsbeispiele (z. B. für die Beschaffung von Büroverbrauchsmaterialien, Produktklassen bei Notebooks, Preisgleitklauseln und Staffelpreise bei unklaren Mengenansätzen – mit Rückvergütungsklausel).

Fragen aus dem Teilnehmerkreis sind willkommen!

Aus den Inhalten

• Begriffe: Rahmenvertrag, Rahmenvereinbarung, Bezugsvertrag, Rabattvertrag, Konditionenvertrag, Lead-Buyer-Vertrag
• Rahmenverträge mit mehreren Unternehmen, bei welchem Unternehmen soll die Leistung abgerufen werden?
• Schätzung des Auftragswerts (insb. Umgang mit unklaren Mengen)
• Öffentliche Ausschreibung / Offenes Verfahren – oder? Wahl des richtigen Vergabeverfahrens für den Abschluss von Rahmenverträgen
• Vorteile des Rahmenvertrags – die Flexibilität
• Die richtige Leistungsbeschreibung bei Rahmenverträgen, insbes. Umgang mit unklaren Mengen und dem technischen Fortschritt
• Aktuelle Rechtsprechung zu unklaren Mengen (z.B. EuGH, Urt. v. 19.12.2018 – C- 216/17 – „Antitrust und Coopservice“; VK Bund, Beschl. v. 19.07.2019 – VK 1-39/19
– Unterstützungsdienstleistungen im Rahmen der Fallbearbeitung für gesetzliche Kranken- und Pflegeversicherung)

• Rabatt- und Konditionenverträge – Probleme in der Leistungsbeschreibung?
• „Agile“ Leistungsbeschreibung?
• Besondere Anforderungen an die Bekanntmachung – Umgang mit „Lead Buyer“ Konzepten und Enterprise Service-Verträgen
• Rahmenverträge Dritter – „Make or Buy“ 2.0: Kauf aus dem Rahmenvertrag des Dritten – oder selbst beschaffen?
• Bedeutung des Wirtschaftlichkeitsvergleichs vor Abruf aus Rahmenvertrag
• Vertrags- oder Auftragsänderungen bei Rahmenverträgen
• Vertragslaufzeit bei Rahmenverträgen; Umgang mit Dauerschuldverhältnissen, die aus einem Rahmenvertrag hervorgegangen sind (z.B. Mobilfunk-Verträge)
• Preisgleitklauseln: Wann sind diese sinnvoll – unter welchen Bedingungen sind diese zulässig?
• Wertung bei Rahmenverträgen, insbesondere unklaren Mengen
• Staffelpreise und Rückvergütungsklauseln

Termin/Veranstaltungsort: 21.09.2021, 10:00 bis 16:00 Uhr

Referenten:
Herr Prof. Dr. Christopher Zeiss
Herr Prof. Dr. Christian-David Wagner

Seminarentgelt*: 200,00 €
Option: 165,00 € ab 2. Teilnehmer

Das Entgelt ist nach § 4 Abs. 1 Nr. 22a UStG von der Umsatzsteuer befreit.

Anmeldeformular

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Auftragsberatungsstelle Sachsen-Anhalt
Ansprechpartnerin: Antje Poschmann
E-Mail: seminare@sachsen-anhalt.abst.de
Telefon: 0391/ 62 30 – 446
Fax: 0391/ 62 30 – 447

 

Anmeldungen werden so zeitig wie möglich erbeten. Die Bestätigung erfolgt in der Reihen- folge der eingegangenen Anmeldungen. Das Seminarentgelt wird mit der Bestätigung Ihrer Anmeldung in Rechnung gestellt. Teilnahmebescheinigungen werden nur auf Nachfrage erstellt.

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